Mit dem Landesrahmenvertrag (LRV) treffen die Behörde für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Integration (BAGSFI = Sozialbehörde) und viele Kita-Verbände Vereinbarungen über die Leistungsarten nach § 16 KibeG, die Qualitätsentwicklung nach § 17 KibeG und die Grundsätze der Leistungsentgeltberechnung nach § 18 Abs. 1 KibeG.
Folgende Kitaverbände sind Unterzeichner des Landesrahmenvertrags (Stand 2018):
- AGFW - Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, darin sind:
- Arbeiterwohlfahrt – Landesverband Hamburg e.V.,
- Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.,
- Der PARITÄTische Wohlfahrtsverband Hamburg e.V.,
- Deutsches Rotes Kreuz, Landesverband Hamburg e.V.,
- Diakonisches Werk Hamburg, Landesverband der Inneren Mission e.V.
- Soal - Alternativer Wohlfahrtsverband e.V.
- Kindermitte - Bündnis für Soziales Unternehmertum und Qualität in der Kindertagesbetreuung e. V.
- Die Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten gGmbH
Wer dem Kitagutscheinsystem beitreten will, muß den Landesrahmenvertrag akzeptieren und ihn einhalten.
Hier finden Sie den Landesrahmenvertrag Kinderbetreuung - Stand 2018 inklusive Anlagen und Anhänge.
Der Landesrahmenvertrag und die Anlagen 1 - 3 zu Leistungsarten, Ausstattung, Kostenpauschalen und Teilentgelte (ohne Förderung von Kindern mit Behinderung) umfassen jeweils 19 Seiten.
- Die Anhänge I - VI umfassen folgende Punkte:
- I: Eckpunktevereinbarung zu Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita (5 Seiten)
- II: Regelungen der Zusammenarbeit zwischen den Personenberechtigten, der Kiiat und dem ASD (6 Seiten)
- III: Erziehungspersonal in Kita und GBS "Positivliste" (2 Seiten)
- IV: Interdisziplinärer Förder- und Behandlungsplan, Entwicklungs- und Abschlussbericht (15 Seiten)
- V: 4,5 jährigen Vorstellung: Einschätzung der Kompetenzen / Protokollbogen A und B (5 Seiten)
- VI: Rahmenvereinbarung zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe (9 Seiten), Kinderschutzkonzepte für Kita (4 Seiten)
Einzelne Beschlüsse der Vertragskommission (VK) Kita
- 20.12.2023 Anpassung der Positivliste Erziehungspersonal in Kita und GBS
und Beschluss Kita-Plus-Fachberatung - 12.09.2023: Beschluss VK Kita Neuausrichtung Kita-Plus
- 21.06.2023: Überarbeitung der Protokollbögen für das kooperativ gestaltete Vorstellungsverfahren, mit den Anlagen: Bogen A, Bogen B und Beispiele
- 21.06.2023: Umsetzung Sprach-Kitas-Programm 2023
- 21.06.2023: Anpassung der Personalmittel Krippenkinder mit Behinderungen
- 15.06.2022: Heilpädagogische Zusatzqualifikation
- 18.05.2022: Verlängerung HH Kita-Plus-Programm / Intensivierung sprachliche Bildung /
- 15.12.2021: Online-Abfrage Covid-19-Pandemie
- 20.10.2021: Bildung für nachhaltige Entwicklung
- 18.08.2021: Kita Qualitätsverbesserung Elementarbereich
- 06.07.2021: Kita Fortschreibung 2021
- 17.02.2021: Beschluss Kita/GBS-Positivliste
- 16.12.2020: Beschluss Kita Verlängerung Eckpunkte
- 23.04.2020: Convid-19-Pandemie: Kita Finanzierung
- 08.11.2019: Vereinfachung der Abschlagszahlungen / Beispielrechnung
- 18.09.2019: Verlängerung der Positivliste
- 18.09.2019: Verlängerung Laufzeit Kita Plus
- 21.08.2019: Auszahlung Leistungssockel
- 05.06.2019: Anrechnung (Berufs-)Fachschüler*innen zur SPA oder Erzieher*in (in berufsbegleitender Ausbildung)
- 02.06.2019: Pauschale Kostensätze, Teilentgelte, ... für 2019
- 02.06.2019: Pauschale Kostensätze, Teilentgelte, ... für 2019 für Kitas ohne Qualitätsbeitrag
- 02.06.2019: Pauschale Kostensätze für 2019 für Tarifanwender
- 07.05.2019: Ermittlung einheitliche Fortschreibungsrate 2019
- 17.04.2019: Anrechnung: (Berufs-)Fachschüler*innen zur SPA oder Erzieher*in (in berufsbegleitender Ausbildung)
- 19.12.2018: Kita Prüfverfahren: Prüfverfahren und Erhebungsmethoden
- 17.10.2018: Qualitätsverbesserungen Krippe Umsetzung 2019-21
- 18.04.2018: Eckpunkte für eine befristete Öffnung für eine zusätzliche Personalgruppe
- 02.06.2017: Fortschreibungsrate Leistungsentgelt
Den Landesrahmenvertrag Kita in der aktuellen Fassung und alle veröffentlichten Beschlüsse finden Sie hier: https://www.hamburg.de/fachinformationen/rechtliche-grundlagen/13039922/landesrahmenvertrag-kita/
Im Rahmen der ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) wurde ebenfalls ein Landesrahmenvertrag abgeschlossen. Diesen sowie alle Informationen rund um das Thema GBS finden Sie unter: LEA Info zu GBS.