Mit dem Landesrahmenvertrag (LRV) treffen die Behörde für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Integration (BAGSFI = Sozialbehörde) und viele Kita-Verbände Vereinbarungen über die Leistungsarten nach § 16 KibeG, die Qualitätsentwicklung nach § 17 KibeG und die Grundsätze der Leistungsentgeltberechnung nach § 18 Abs. 1 KibeG.

Folgende Kitaverbände sind Unterzeichner des Landesrahmenvertrags (Stand 2018):

  • AGFW - Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, darin sind:
    • Arbeiterwohlfahrt – Landesverband Hamburg e.V.,
    • Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.,
    • Der PARITÄTische Wohlfahrtsverband Hamburg e.V.,
    • Deutsches Rotes Kreuz, Landesverband Hamburg e.V.,
    • Diakonisches Werk Hamburg, Landesverband der Inneren Mission e.V.
  • Soal - Alternativer Wohlfahrtsverband e.V.
  • Kindermitte - Bündnis für Soziales Unternehmertum und Qualität in der Kindertagesbetreuung e. V.
  • Die Elbkinder - Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten gGmbH

Wer dem Kitagutscheinsystem beitreten will, muß den Landesrahmenvertrag akzeptieren und ihn einhalten.

Hier finden Sie den Landesrahmenvertrag Kinderbetreuung - Stand 2018 inklusive Anlagen und Anhänge.

Der Landesrahmenvertrag und die Anlagen 1 - 3 zu Leistungsarten, Ausstattung, Kostenpauschalen und Teilentgelte (ohne Förderung von Kindern mit Behinderung) umfassen jeweils 19 Seiten.

  • Die Anhänge I - VI umfassen folgende Punkte:
  • I: Eckpunktevereinbarung zu Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita (5 Seiten)
  • II: Regelungen der Zusammenarbeit zwischen den Personenberechtigten, der Kiiat und dem ASD (6 Seiten)
  • III: Erziehungspersonal in Kita und GBS "Positivliste" (2 Seiten)
  • IV: Interdisziplinärer Förder- und Behandlungsplan, Entwicklungs- und Abschlussbericht (15 Seiten)
  • V: 4,5 jährigen Vorstellung: Einschätzung der Kompetenzen / Protokollbogen A und B (5 Seiten)
  • VI: Rahmenvereinbarung zum Schutzauftrag der Kinder- und Jugendhilfe (9 Seiten), Kinderschutzkonzepte für Kita (4 Seiten)

Einzelne Beschlüsse der Vertragskommission (VK) Kita

Den Landesrahmenvertrag Kita in der aktuellen Fassung und alle veröffentlichten Beschlüsse finden Sie hier: https://www.hamburg.de/fachinformationen/rechtliche-grundlagen/13039922/landesrahmenvertrag-kita/

 

Im Rahmen der ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) wurde ebenfalls ein Landesrahmenvertrag abgeschlossen. Diesen sowie alle Informationen rund um das Thema GBS finden Sie unter: LEA Info zu GBS.